Enilon UG
Inh. Rolf Jäger
Inh. Raymond Germany
Scheerstr. 5
67579 Kaiserslautern
(nachfolgend Anbieter genannt)
Die folgenden AGB's beziehen sind ausschließlich in Bezug mit dem Portal www.nachrichten-kl.de (nachfolgend Nachrichtenportal genannt) zu beachten.
Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Bei Bestellung von Leistungen und bei Abschluss von Verträgen erkennt der Kunde diese ausnahmslos an. Druckfehler und Irrtümer vorbehalten. Der Anbieter erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB"). Sie haben auch für alle zukünftigen Geschäfte der Vertragsparteien Geltung.
2.Auftragserteilung
Mit der Registrierung auf der Website des Nachrichtenportals ergeht die Erteilung eines Auftrages über Dienstleistungen in Bezug auf Anbieterverzeichnis, und Darstellung von Artikel auf der Website des Nachrichtenportals des Anbieters. Es kommt somit ein rechtlich verbindlicher Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistungen zustande. Die Auftragserteilung durch den Kunden erfolgt mit der Übermittlung der Bestätigungsmail und des abschließenden Registrierungsprozesses an den Anbieter. Zusatzarbeiten, die durch nachträgliche Änderungen des Auftraggebers verursacht werden, werden gesondert in Rechnung gestellt.
3.Vertragsgegenstand
Der Anbieter übernimmt für Ihre Kunden die Konzeption und grafische Gestaltung von Artikelinhalten / Anbieterverzeichnisen sowie die programmiertechnische Umsetzung. Auf Grundlage der dem Anbieter zugeführten Informationen erstellt dieser die Inhalte für das Nachrichtenportals. Sollten im Folgenden Änderungen am Leistungsumfang oder der sonstigen Abwicklung gewünscht oder notwendig werden, sind diese für die Parteien nur bindend, wenn diese ausdrücklich bestätigt werden (Auftragserweiterung). Die anfallenden Arbeiten sind gesondert zu vergüten.
4.Inhalte
Der Kunde stellt die zu integrierenden Inhalte des Anbieter binnen 10 Tage nach Auftragserteilung zur Verfügung, es sei denn, in der Auftragsbestätigung ist Abweichendes vereinbart. Stellt der Kunde des Anbieters die zu integrierenden Inhalte während der 10 Tage nicht oder nur teilweise zur Verfügung, wird der Auftrag der Inhaltsdarstellung innerhalb des Nachrichtenportales auch ohne Inhalte vollständig ohne Abzug abgerechnet. Das Einpflegen, der noch ausstehenden Inhalte, wird dann -nach Zeitaufwand- gesondert abgerechnet. Die Bereitstellung der Inhalte erfolgt durch den Kunden in elektronisch verwertbarer Form. Der Anbieter teilt dem Kunden die zur Weiterverarbeitung geeigneten Dateiformate mit. Werden die Vorlagen in anderen Formaten geliefert, sind die Konvertierungsarbeiten gesondert zu vergüten. Der Anbieter ist weder Presserechtlich noch Urheber- oder Wettbewerbsrechtlich für die Verwendung von Inhalten verantwortlich, die der Auftraggeber liefert. Sollte der Anbieter durch Dritter wegen solcher Inhalte in Anspruch genommen werden, stellt der Kunde den Anbieter von diesen frei.
5.Urhebernachweis
Der Anbieter ist berechtigt, in üblicher Größe und Form einen Urhebernachweis anzubringen.
6.Preise/Zahlungsbedingungen
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Es gelten die jeweils gültigen Preise unserer unverbindlichen Angebote bezüglich jeglicher Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Einstellung von Inhalten für das Nachrichtenportal. Preise sind auf den Beschreibungsseiten ausgewiesen. Zahlungen für Dienstleistungen erfolgen per Vorkasse auf folgendes Konto mit dem zustanden kommen des Vertrags:
Bank: Stadtsparkasse Kaiserslautern
Name: enilon UG
Bankleitzahl: 54050110
Kontonummer: 524405
Verwendungszweck : Eigener Name + Anbieterverzeichnis
Der Anbieter behält sich das Recht vor, 10 Tage nach erfolgloser Zahlungserinnerung den Vertrag fristlos zu kündigen und einen eventuell entstandenen Schadenersatz geltend zu machen.
7.Gewährleistung
Der Anbieter verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung an den Inhalten zur kostenlosen Nachbesserung seiner Wahl. Bei Fehlschlägen der Nachbesserung kann der Kunde, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Preises oder im Fall der Nichterstellung, die Stornierung des Vertrages verlangen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Inhaltsseiten des Auftraggebers.
8.Haftungsbeschränkung
Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Es besteht, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, kein Anspruch auf Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn.
9.Kündigung, Laufzeiten
Die Laufzeit der Dienstleistungsangebote betragen mindestens 6 Monate und werden, sofern nicht ein Monat vor Vertragende gekündigt wird, stillschweigend um eine weitere gleiche Zeitraumperiode wie bei erstmaliger Leistungsinanspruchung verlängert. Mit der Annahme des Auftrages über Dienstleistungen kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistungen zustande.
10.Markenrechtlicher Schutz
Der Kunde versichert, dass er mit der Überlassung der Inhalte für das Nachrichtenportal wissentlich kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt wird. Für den Fall, dass der Anbieter wegen der Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, den Anbieter schadlos zu halten. Ebenfalls behält sich der Anbieter die Sperrung der betreffenden Inhalte vor.
11.Technische Probleme
Leistungsverzögerung im Falle technischer Probleme, die eine Weiterführung dieses Vertrages nicht ermöglichen, ist Anbieter berechtigt, Teile, oder den gesamten Vertrag fristlos zu kündigen. Die für den laufenden Darstellungszeitraum erhobenen Kosten werden durch den Anbieter und die vom Kunden bereits bezahlten Beträge miteinander verrechnet.
12.Copyright/Urheberrecht
Das Copyright für erstellte Inhalte liegt in jedem Fall bei dem Kunden, soweit dieses nicht anders vereinbart wurde. Ein Copyrighthinweis darf nicht ohne schriftliche Zustimmung des Kunden entfernt werden. Der Anbieter ist berechtigt den Kunden als Referenz vorzuweisen, soweit dieses nicht anders schriftlich vereinbart wurde.
13.Sonstiges
Ein Verkauf von einzelnen oder der gesamten Geschäftsbereiche des Anbieter begründen kein Sonderkündigungsrecht.
14.Nichtigkeitsklausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
15.Gerichtsstand
Erfüllungsort des Vertrages und Gerichtsstand ist Kaiserslautern. Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden, gilt das Recht in Deutschland.
